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BUND-Kreisgruppe Essen

BUND-Kreisgruppe unterstützt RadEntscheid

18. Mai 2020

Unterschriftenaktion für eine bessere Radinfrastruktur in Essen gestartet

Was ist der RadEntscheid? Der RadEntscheid Essen ist ein Bürger*innenbegehren für eine verbesserte Radinfrastruktur in unserer Stadt. Nachdem sich das Team des RadEntscheids auf konkrete Forderungen geeinigt hat, wurde das Bürger*innenbegehren am 28. Februar 2020 bei der Stadt zur Kostenschätzung eingereicht. Nachdem die Stadt das Begehren Ende April formal für zulässig erklärt hat,  kann die Unterschriftensammlung jetzt endlich starten. Die Forderungen und auch die zu erwartenden Kosten stehen auf den Unterschriftenlisten. Es müssen mindestens drei Prozent der wahlberechtigten Essener*innen diese Forderungen unterschreiben (15.000 Unterschriften). Werden die nötigen Unterschriften gesammelt, gehen alle Unterlagen zur Prüfung an die Stadt. Im besten Fall akzeptiert die Stadt das Anliegen und setzt die formulierten Ziele eins zu eins um. Möglicherweise einigt sie sich auch mit den Vertretungsberechtigten auf einen „Deal“ und setzt die meisten der Forderungen um. Würde sie das Anliegen ablehnen, folgt der sogenannte Bürger*innenentscheid. Fünfzehn Prozent der wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt müssten dann an der Urne über das Begehren abstimmen: Stimmt die Mehrheit für die Umsetzung, muss die Stadt dem Begehren Folge leisten.

Mehr Infos unter: https://radentscheid-essen.de

Die BUND-Kreisgruppe Essen möchte mit verschiedenen Ständen (natürlich unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften) Bürger*innen auf die Inhalte des Radentscheids hinweisen und Unterschriften aktiv einwerben. Wer macht mit? (Interessent*innen melden sich unter martin.kaiser@bund-essen.de).

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