BUND-Kreisgruppe Essen

Erstes Initiativ-Treffen zum KlimaEntscheid Essen

30. Juni 2020

Zivilgesellschaftliche Keimzelle des „New Green Deals“ im Ruhrgebiet gestartet

Dem „Rad (der Geschichte) in die Speichen greifen“ wollen die elf Aktiven der neu gegründeten Bürger*inneninitiative „KlimaEntscheid Essen“. Ihrem Aufruf zur Mitarbeit und Information folgten am Freitag, dem 19. Juni, ca. 30 weitere Essener Bürger*innen auf eine schöne Apfelbaumwiese in Essen-Werden. 

Initialzündung für die BI war der Vortrag von Heinrich Strößenreuter (www.germanzero.de) bei der Klimakonferenz der Umweltverbände und Bürger*inneninitiativen in der Zeche Carl im Februar 2020. 

Ziel der Initiative ist eine klimaneutrale Stadt Essen bis 2030, in der alle klimaschädlichen Gase auf Null gebracht sind. Essen wäre dabei eine von 500 Städten oder Gemeinden in Deutschland, in der dies durch einen Bürger*innenentscheid durchgesetzt werden soll. Das Prinzip ist das Gleiche wie im aktuell laufenden „RadEntscheid Essen“: Wenn 3 Prozent der Wahlberechtigten (rund 13.000 Essener*innen) für ein Bürger*innenbegehren „KlimaEntscheid“ unterschreiben, kann der Rat die Vorlage annehmen und umsetzen. Lehnt der Rat ab, kommt es zum Bürger*innenentscheid. Wenn dabei dann 10 Prozent der Essener*innen (rund 40.000) für die Ziele votieren, wäre der Rat verpflichtet, dem Bürger*inneninteresse zu folgen und Maßnahmen zu deren Erreichung umzusetzen.

Der Klimastadtplan für Essen, der gerade von den Expert*innen von GermanZero ausgearbeitet wird, sieht dabei Gewaltiges vor:

4.114 694 Tonnen CO2–Äquivalent sollen jährlich eingespart werden. Zum Vergleich: Das bisherige Klimaschutzkonzept der Stadt bezieht sich auf ca. 55.000 t. Das würde in der Umsetzung auch 35.721 neue Arbeitsplätze für Essen bedeuten. Finanziert werden soll das gesamte Paket durch ein neues Klimaschutz-Gesetz, das in den ersten 100 Tagen nach der Bundestagswahl 2021 in den parlamentarischen Prozess eingebracht wird.

Dass die beteiligten Aktiven vor solchen Dimensionen nicht zurückschrecken, ist unter anderem auch den Argumenten des renommierten Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) geschuldet (vgl. Schellenhuber/Edenhofer). Die Folgen des Klimawandels werden auch uns hier in Essen teurer zu stehen kommen als jede noch so umfangreiche vorausschauende Klimaschutz-Maßnahme kosten wird: Eine steigende Anzahl an Tropennächten wird unsere Gesundheit und unser Gesundheitssystem belasten. Und das wären neben den Waldschäden nur zwei Beispiele für den Klimawandel und die umfassenden Kosten von Klimaanpassungsstrategien, die uns und unseren Kindern bevorstehen.

Wer die Dringlichkeit des Anliegens teilt und sich mit dem Sammeln von Unterschriften oder darüber hinaus einbringen will, meldet sich unter mail(at)klimaentscheid-essen.de

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